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Channel: PRESSEMITTEILUNGEN » Veto
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Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Zyperns Nein zum Hilfspaket

Rostock (ots) – Europa ist ratlos, es wurde vom zyprischen Veto völlig überrumpelt. Mit dem “Nein” aus Nikosia glimmt die Lunte am Euro wieder. Denn das gab es noch nie, dass sich ein nationales...

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Neue OZ: Kommentar zu Eurokrise/Portugal

Osnabrück (ots) – Gute Ideen sind gefragt Die Verfassungsrichter in Portugal behindern mit ihrem Veto gegen den Sparhaushalt zwar die Euro-Rettung. Eine ernste Gefahr für die Gemeinschaftswährung...

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Westdeutsche Zeitung: Vom Saubermann zum Steuerbetrüger? = von Stephan Esser

Düsseldorf (ots) – Uli Hoeneß ist ein Mann von Gewicht. Konflikterprobt und streitbar, wie er ist, gab es nur wenige, mit denen er sich als Manager des FC Bayern nicht anlegte. Als erfolgreicher...

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Mitteldeutsche Zeitung: Neue Länder Sachsen-Anhalts Ministerpräsident...

Halle (ots) – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat Kanzlerin Angela Merkel aufgefordert, dafür zu sorgen, dass die Förderung der ostdeutschen Länder seitens der Europäischen...

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Badische Neueste Nachrichten: Ein klares Signal

Karlsruhe (ots) – Es geht ums Prinzip. Mit der schnellen und praktischen Lösung, dem im Dezember am Veto des Bundesrates gescheiterten Steuerabkommen, hätten die Schweizer Banken den deutschen...

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WDR Europaforum: EU-Parlamentspräsident Martin Schulz plädiert für Ende des...

Berlin (ots) - Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, hat auf dem WDR Europaforum in Berlin nachdrücklich gefordert, in der Europäischen Union das Einstimmigkeitsprinzip zugunsten...

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Neue Westfälische (Bielefeld): Europapolitiker Elmar Brok: Waffenlieferung an...

Bielefeld (ots) – Elmar Brok (CDU) Chef des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten im EU-Parlament, wirft in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochsausgabe)...

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Allg. Zeitung Mainz: Claus Liesegang Kommentar zur Auflösung des Waffenembargos

Mainz (ots) – Gar nichts gelernt Ab Anfang der 80er Jahre kämpfte in Afghanistan ein gewisser Osama bin Laden gegen die russischen Invasoren – mit amerikanischen Waffen. Fast zur selben Zeit führte ein...

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Badische Neueste Nachrichten: Gelämtes Europa

Karlsruhe (ots) – Stundenlang stritten die Außenamtschefs wie die Kesselflicker um die Grundsatz-Frage, ob die EU im Syrien-Konflikt Partei ergreifen und die Gegner von Machthaber Baschar Al-Assad mit...

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Brandenburg kann im Bundesrat das von der Bundesregierung beschlossene...

Berlin (ots) – Zur Anrufung des Vermittlungsausschusses fehlen nur die Stimmen der rot-roten Regierung in Potsdam – Linken-Minister Christoffers will die katastrophale EnEV-Novelle am morgigen Freitag...

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Badische Neueste Nachrichten: Obamas Risiko

Karlsruhe (ots) – An brandneuen Erkenntnissen über Assads C-Waffen dürfte es kaum liegen. Dass Barack Obama seine Zurückhaltung aufgibt und die syrischen Rebellen nun doch bewaffnet, es hat wenig mit...

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Neue OZ: Kommentar zu EU / Tabak / Gesundheit

Osnabrück (ots) – Effektiv abschrecken Im Kampf gegen den blauen Dunst setzt die EU ein wichtiges Zeichen. Die Entscheidung, angenehme Geschmacksstoffe wie Menthol in Zigaretten zu verbieten und die...

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Mittelbayerische Zeitung: Interview mit Martin Schulz, Präsident des...

Regensburg (ots) – MZ: Die EU ist gerade knapp an einer Krise vorbeigeschrammt. Großbritannien hat sich beim EU-Gipfel gegen den Finanzplan gestellt, den Sie zuvor mit ausgehandelt hatten. Wie...

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HORIZONT: Verkauf von Media-Saturn-Tochter Redblue ist geplatzt

Frankfurt am Main (ots) – Der geplante Verkauf der Media-Saturn-Tochter Redblue Marketing an die Agenturgruppe Serviceplan kommt nicht zustande. Entsprechende Informationen von HORIZONT – Zeitung für...

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Neue OZ: Neue OZ – Gespräch mit Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der...

Osnabrück (ots) – Steuerzahlerbund fordert mehr Haushaltsausschuss-Vetos gegen Rüstungsdeals Präsident Holznagel: Kostenexplosionen nicht mehr hinterherlaufen – “Verteidigungspolitiker reden sich...

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Lausitzer Rundschau: In der Pflicht Die Bahn und ihre vielen Probleme

Cottbus (ots) – Ob die Republik jetzt aufatmen kann, da Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer die neuen Probleme bei der Bahn zur Chefsache gemacht hat? Das wird hoffentlich niemand ernsthaft annehmen....

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Berliner Zeitung: Kommentar zur Lage in Syrien

Berlin (ots) – Sollte sich herausstellen, dass im bisher größten Massaker des syrischen Bürgerkriegs über tausend Menschen im Gas umgekommen sind, könnte sich US-Präsident Barack Obama nicht mehr...

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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Finanzminister Schäuble

Bielefeld (ots) – Noch 29 Tage bis zur Wahl und was ist die politische Erkenntnis der Woche? Wolfgang Schäuble ist Angela Merkels bester Mann. Wer solche Zahlen vorweisen kann, hat bei seinen...

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Stuttgarter Zeitung: Steinbrück warnt vor schnellem Militärschlag in Syrien

Stuttgart (ots) – SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück warnt vor einer schnellen Militärintervention in Syrien.”Wir sollten uns nicht vorschnell eine militärische Logik zu eigen machen”, sagte...

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Rheinische Post: Der Preis für Syrien = Von Helmut Michelis

Düsseldorf (ots) – Ein Militärschlag gegen das Assad-Regime wird immer wahrscheinlicher, wenn das US-Parlament in der kommenden Woche nicht wider Erwarten doch noch ein Veto einlegt. Deutschland wird...

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